Stadtrat Christian Stonek
Stadtrat Christian Stonek

Sehr geehrte Damen und Herren, Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,


ein Haushalt ist grundsätzlich die Vorschau auf das vor uns liegende Jahr und soll natürlich angemessen Möglichkeiten und Perspektiven aufzeigen. Eine Leitlinie der FDP lautet hierfür: "Politik, die rechnen kann" das heißt: Gestalten, dauerhafte Finanzierbarkeit und Sparsamkeit.

Bezugnehmend auf den vorliegenden HH 2019 wird deutlich: mehr Einnahmen, mehr Ausgaben, insbesondere mehr Personalkosten, aber die Rücklagen bleiben übersichtlich. Einiges steht nachvollziehbar in Verbindung mit der Eingemeindung der Gemeinde Wipfratal. Die Neugliederungsprämie von 2 Mio. EUR wird dabei jedoch vollständig aufgebraucht. Auswirkungen hat natürlich der Beschluss des Landkreises, die Kreisumlage steigen zu lassen. Und: die städtischen Gewerbesteuereinnahmen sind weiterhin auf durchschnittlichem Niveau - möglicherweise die Vorboten einer gesamtwirtschaftlichen Abkühlung. Damit wird wieder deutlich, dass der städtische Haushalt auch zukünftig durch externe Faktoren beeinflusst wird.

Bereits im Rahmen meiner Stellungnahme zum Haushalt 2018 im März habe ich die Frage in den Raum gestellt, ob denn die Steigerungen auf der Einnahmeseite auch zukünftig mit den Steigerungen auf der Ausgabenseite Schritt halten können.
Die Entwicklung zeigt, dass meine Skepsis angebracht war: wir können zunehmend weniger sicher sein, dass die vergleichsweise hohen städtischen Einnahmen sich weiter so entwickeln, das heißt, dass die gute wirtschaftliche Lage auch so bleibt.

Bei jeder Entscheidung über die Ausgaben, meine Damen und Herren, muss dem Stadtrat bewusst sein: Es geht um das Geld der Bürger, die durch die Steuern, die sie zahlen, auf anderes verzichten müssen.
Verständlicherweise fällt es leichter, Ausgaben zu beschließen, wenn die Kassen gut gefüllt sind. Bei dauerhaften Ausgaben besteht allerdings stets das Problem, diesen Verpflichtungen auch in Krisenzeiten nachkommen zu müssen - mit der Gefahr, in Krisenzeiten Steuern und Gebühren erhöhen zu müssen - oder aber weitere neue Schulden zu machen!

Mit anderen Worten:
Die Entscheidungen über die Ausgaben müssen stets mit Vorsicht getroffen werden, soweit die Verpflichtungen über das Haushaltsjahr hinausreichen.

Für uns Liberale heißt das jedoch nicht, einfach mit der Rasenmähermethode überall zu kürzen und dadurch überall Notstände hervorzurufen. Es bedeutet im Gegenteil, die Regelinteressen der Bürger angemessen zu berücksichtigen, aber auch zu priorisieren, was die Verwaltung auch getan hat. Nur durch eine nachhaltige Finanzierung können Ehrenamt, soziale und kulturelle Projekte, aber auch unsere Vereine unterstützt und auf Dauer aufrechterhalten werden. Eine Daueraufgabe sehen wir als Liberale auch in einer kontinuierlichen und konsequenten kritischen Prüfung der Satzungen im Hinblick auf den jeweiligen Nutzen im Verhältnis zum Aufwand bzw. der Notwendigkeit sowie deren effizienten Ausrichtung.

Ein weiterer Dreh- und Angelpunkt einer ausgewogenen und soliden Haushaltsführung bleibt für uns nach wie vor eine zielgerichtete und vorausschauende Personalpolitik! Immer neue Aufgaben müssen erledigt werden. Effiziente Strukturen mit optimierten Verwaltungsprozessen können nur durch die passenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erreicht werden - passend heißt für uns: fachlich qualifiziert, motiviert und stets in dem Bewusstsein, denjenigen zur Seite stehen, die diese Stadt ausmachen: den einzelnen Bürgern! In diesem Bereich muss weiter zielgerichtet in die Zukunft neu gedacht werden, im Hinblick auf die notwendige Digitalisierung!

Schließlich und endlich sollte zukünftig, aus Sicht der FDP, der nachhaltige Aufbau von Rücklagen wieder in Angriff genommen werden.

Meine Damen und Herren,

soweit der Haushalt für 2019 Investitionen in die Infrastruktur unserer Stadt vorsieht, findet er meine nachhaltige Unterstützung. Denn dies ist eine wesentliche kommunale Aufgabe, die die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt sichert! Sie schaffen Mehrwert für alle. Eine in diesem Sinne "GUTE" Politik muss stets konsensorientiert im Interesse aller Bürger sein! Mit "Maß und Mitte" - für unser Arnstadt einschließlich unserer Ortsteile.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Christian Stonek, Stadtrat

Rede gehalten am 24.01.2019 im Stadtrat Arnstadt.
Es gilt das gesprochene Wort.