Pressemitteilung: Grüne Forderung nach Patriotismus nahezu grotesk
"Unser Vertrauen in die Parteispitze hat sich bestätigt - wenn die Inhalte nicht stimmen, gibt es keine Koalition mit uns. Das haben wir versprochen, das haben wir gehalten!"
Der Ausstieg aus den Sondierungen für eine Koalition mit der CDU/CSU und den Grünen hat die volle Unterstützung auch der Liberalen des Ilm-Kreises.
Man habe von Anfang an gewusst, dass man natürlich als 10%-Partei nicht 100% seiner Vorstellungen umsetzen könne, kommentiert der Kreisvorsitzende Martin Mölders. Aber die grundlegenden Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft müsse man in einer Regierung unter liberaler Beteiligung erkennen, so Mölders weiter. Geradezu grotesk sei es jedoch nun, wenn ausgerechnet die Grünen der FDP mangelnden Patriotismus vorwürfen. "Ausgerechnet die Partei, die kaum einen Bereich auslässt, die Bürger unseres Landes mit der moralischen Keule für Ihre ideologisch motivierten Projekte als Heilsbringer des Universums bluten zu lassen, fordert Patriotismus ein? Eine Koalition für die Umsetzung ihrer patriotischen Flüchtlings-, Europa-, Steuer- oder Klimapolitik? Für den patriotischen Angriff auf die deutsche Automobil- oder Agrarindustrie? Ausschließlich als Melkkühe zur Finanzierung ihrer globalen ökosozialistischen Gerechtigkeits- und Umverteilungsphantasien interessieren sich die Grünen für unsere Bürger." Eine solche Politik sei mit der FDP nicht umsetzbar, so der Liberale abschließend. Diese zu verhindern und damit Schaden abzuwenden, sei der eigentlich patriotische Akt.
Martin Mölders
Kreisvorsitzender FDP Ilm-Kreis