Die Fragen um die Zukunft unserer gemeinsamen Währung und die Zukunft Europas insgesamt bewegen viele Menschen. Insbesondere der ab Mitte 2013 geplante Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) für überschuldete Staaten wird in den Reihen der FDP teilweise sehr kontrovers diskutiert. In einem Mitgliederentscheid sind alle Parteimitglieder aufgerufen, ihr Votum für oder gegen diesen dauerhaften Rettungsschirm ESM abzugeben.

Da es sehr schwierig ist, die gegenwärtige Finanz- und währungspolitische Situation in Europa zu erfassen und zu werten, hatte der Kreisverband der FDP - Ilmkreis zu einem Stammtisch am 28.11.2011mit Vertretern der FDP-Landtagsfraktion in die "Altmarktschenke" Ilmenau eingeladen.

Ziel des Stammtisches sei es, so der Kreisvorsitzende Kurt Schlenstein, Argumente und Informationen auszutauschen, um die persönliche Entscheidungsfindung zu unterstützen. Weiterhin regte er an, das Privileg eines Mitgliederentscheids zu nutzen, um der liberalen Debattenkultur neue Impulse zu geben.

Die sehr lebhaft aber sachlich geführte Diskussion zu möglichen Rettungsmechanismen führte immer wieder zu der Frage: Wie hoch, wie lange und für wen? Dabei orientierten sich die Teilnehmer nicht nur an ökonomischen, sondern auch an europolitischen Aspekten.
Erörtert wurde vor allem die Frage, ob man mit Geld in Massen (was man vielleicht nie wieder sieht) helfen solle oder ob hochverschuldete Staaten nicht eine geordnete Insolvenz anstreben sollten.
Auch das Problem der Finanzierung des Rettungsschirms durch immer weniger Länder, die selbst verschuldet sind - auch Deutschland, bewegte die Stammtischrunde.

Einige der Anwesenden sahen den ordnungspolitischen Kurs der FDP in Gefahr, wenn eine Zustimmung zum ESM erfolgen würde. Sie mahnten an, dass sich die FDP wieder ihren Grundprinzipien verpflichtet fühlen muss, auch wenn dies zu Problemen in der Regierung führt.

Welcher Weg der richtige sei, so Marian Koppe, MdL und Fraktionssprecher für Bundes- und Europaangelegenheiten, könnten weder Experten noch Normalbürger sicher sagen, denn neben der fachlichen sei dies vor allem auch eine politische Entscheidung.

Ob durch die Stammtischrunde die Entscheidungsfindung bzgl. des Mitgliederentscheids für den Einzelnen erleichtert wurde, ist schwer zu sagen. Einig waren sich aber alle Anwesenden darin, dass es für alle Staaten im Euro-Raum - auch für Deutschland - nur einen Weg aus der Krise gibt: Schulden reduzieren, strukturelle Defizite beseitigen, keine gemeinsame Haftung für Schulden einzelner Staaten.


Kurt Schlenstein
Kreisvorsitzender