News - Archiv: November 2006

16Nov
Bürgerstammtisch
Arnstädter Bürgerstammtisch
Arnstädter Bürgerstammtisch

FDP-Kreischef Dirk Sterzik hatte am vergangenen Montag zu einem Bürgerstammtisch in die "Riedschenke" eingeladen. Zum Thema "Endlose Spirale der GEZ-Abzocke" sprach der Thüringer FDP-Generalsekretär Patrick Kurth.

Außer einem Dutzend Mitgliedern des Kreis- und Stadtvorstands waren lediglich 3 interessierte Bürger der Einladung gefolgt - geschuldet wohl der Tatsache, dass die FDP zu spät diese Zeitung über den Termin informierte. Bekanntlich wird ab 1.Januar 2007 eine Gebühr von 5,70 Euro für internetfähige Computer neben der Rundfunkgebühr von der Gebühren-Einzugs-Zentrale (GEZ) erhoben. Dies träfe nach Kurths Worten besonders die Unternehmer, die diese Gebühr pro Betriebsstätte zahlen müssten. Übrigens, Familien und Einzelpersonen, die bereits Rundfunk- und Fernsehgebühren entrichten und über einen Computer verfügen, sind von der neuen Gebühr befreit.

Auf dem Landesparteitag habe die FDP einstimmig als Alternative eine sogenannte "Medienabgabe" angenommen, auch die Bundestagsfraktion seiner Partei "schieße aus allen Rohren", um letztendlich über den Bundesrat diese Regelung durchzusetzen. Die "Medienabgabe" würde 8 bis 10 Euro betragen, die jeder Bürger ab 18 Jahre bezahlen müsste, egal, wie viel Fernseh- und Rundfunkgeräte er besitze. Die Effekte: kein Bürger würde besonders belastet und das Problem der Schwarzseher und -hörer hätte sich erledigt, zumal das Finanzamt diese Abgabe einziehe. Kreischef Dirk Sterzik kündigte an, die Tradition der Liberalen Stammtische wieder aufleben zu lassen, etwa vierteljährlich.


Joachim Kreckow, TA, 16.11.2006