News - Archiv: Februar 2023

27Feb
 

Die AfD im Ilm-Kreis hat vor kurzem die "2. Ilmenauer Erklärung zur Lieferung von schweren Waffensystemen durch die Bundesregierung an die Ukrainische Regierung" veröffentlicht. Wir Freie Demokraten positionieren uns dazu, sowie dem Ukrainekrieg insgesamt wie folgt:

Selbstverständlich sind auch wir Freie Demokraten für Frieden - übrigens überall auf dieser Welt. Auch die Forderungen, dass dem Sterben ukrainischer und russischer Menschen Einhalt geboten werden, gar ein dritter Weltkrieg zu verhindern werden muss, sind im Grunde so selbstverständlich, dass man sie gar nicht stellen müsste. Diese "Forderungen" sollen daher wohl eher den Eindruck erwecken, dass die Regierung diese Ziele eben nicht verfolgt, was im Folgenden ja auch behauptet wird. Diese Unterstellungen sind aus meiner Sicht völlig absurd und dienen einzig und allein dem Zweck, Ängste in der Bevölkerung zu schüren und mit populistischem Getöse Stimmung für die eigenen politischen Ziele zu machen. In die gleiche Kategorie gehören die ständigen atomaren Bedrohungsszenarien, die aufgebaut werden. "Eine Atommacht kann einen Krieg nicht verlieren" kann nur jemand von sich geben, der Afghanistan oder Vietnam schon vergessen hat oder bewusst auf Verdummung setzt.


09Feb
 

Knappe Kassen, Lehrermangel, Bevölkerungsrückgang - für die Mehrheit der Kreistagsmitglieder im Ilm-Kreis existierten diese Probleme offenbar nicht. In seiner gestrigen Sitzung beschloss der Kreistag, in der Gemeinschaftsschule in Stadtilm für derzeit 19 Schülerinnen und Schüler eine gymnasiale Oberstufe einzurichten.