am 03. November 2014, 19.30 Uhr im Café Brömel in Stadtilm

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde der FDP im Ilm-Kreis,
liebe Freunde und Sympathisanten,

am 22. November diesen Jahres wird ein ordentlicher Parteitag der FDP Thüringen in Gotha stattfinden. Auf diesem Parteitag wird auch der Landesvorstand unserer FDP neu gewählt werden - turnusmäßig. Dies ist Anlass, Gelegenheit und Verpflichtung zugleich, sich Gedanken über die künftige Ausrichtung und Arbeit der FDP in Thüringen in den nächsten Jahren zu machen.

Dies geschieht vor einem Hintergrund, der schlechter kaum sein könnte. Bei den insgesamt vier Wahlen in den letzten 12 Monaten gab es durchweg desaströse Wahlergebnisse, die uns aus dem Bundestag und den drei Landtagen katapultierten. Einzig in kommunalen Parlamenten sind wir nun noch vertreten (und mit drei Abgeordneten in Europa), allerdings auch mit deutlichen Einbußen.

Gleichwohl ändern auch solche Wahlergebnisse, wie ich bereits am Tag nach der Wahl geschrieben habe, nichts an meinen Überzeugungen - und verstärken damit meine Bedenken und Befürchtungen bezüglich der Richtung des politischen Trends. Wenn 25 Jahre nach dem Fall der Mauer ernsthaft ein Ministerpräsident aus den Reihen der SED-Nachfolgepartei droht, scheint bei vielen in Vergessenheit geraten zu sein, was 40 Jahre Sozialismus hier hinterlassen hatten. Nun ist der Wohlstand offenbar so groß, dass man glaubt, sich wieder mal ein sozialistisches Experiment leisten zu können. Es scheint für viele auch nicht klar zu sein, dass dieser Wohlstand einem System zu verdanken ist, den die Linke gerade abschaffen will - und nicht nur eine andere Politik! Ganz offen wird ja auch proklamiert, dass man den Verfassungsschutz abschaffen will - logisch ist das schon!

Betrachtet man sich die Wahlergebnisse gerade auch in Thüringen, so stellt man fest, dass einem großen Teil der Wähler sowohl im linken Spektrum (für mich Linke, SPD, Grüne und auch Teile der CDU) als auch im rechten (CDU, AFD, NPD) eines gemein ist: der Schrei nach "mehr Staat" - egal ob als sozialistische Umverteiler oder als starke Verteidiger "deutscher" Rechte und Tugenden. Da kann eine Partei, die das Gegenteil will, schwerlich punkten.

Allerdings wird schon nach knapp einem Jahr schwarz-roter Regulierungs- und Umverteilungsorgien deutlich, wohin dieser Weg führen wird. Nach 4 Jahren Schwarz-Gelb war Deutschland das Wirtschaftswunderland, die Lokomotive Europas, gesundes Wachstum und so viele Beschäftigte wie nie!

Nach nur 12 Monaten ist die Bilanz verheerend - nicht dass man die Krisen weltweit dieser Regierung allein anlasten könnte - auch das "Wirtschaftswunder" wurde angelegt durch Schröders Agenda 2010. Aber der Kurs, der trotz aller Warnungen eingeschlagen wurde, führt nun mit voller Wucht ins Chaos. Rentenbeschlüsse, Mindestlohn, Europolitik, Energiepolitik, Gesundheits- und Sozialpolitik…dieser Regierung war bisher nichts zu teuer, hunderte von Milliarden werden umverteilt, belasten langfristig die öffentlichen Haushalte, verteuern Arbeit und Energie, verhindern Investitionen und beschleunigen den wirtschaftlichen Abschwung rapide! Lerneffekt gleich null - die Pflegezeit lässt grüßen!

Langsam merken auch die Sparer, was sie an dieser Regierung haben - wenn Sozialisten das Wirtschaftsressort führen, darf man sich eben nicht wundern, wenn die europäische Sozialisierung der Schulden als "gerecht" erachtet wird - der deutsche Sparer schiebt jährlich mindesten 50 Mrd. in die reformresistenten "Südstaaten".

So entsetzt ich auch über das, was derzeit Regierung genannt wird, bin, nährt es doch die Hoffnung, dass man sich wieder besinnen wird, wo denn die Wurzeln unseres Wohlstandes sind und welche Partei sich daran noch orientiert. Gebraucht werden wir mehr denn je - versuchen wir, uns Gehör zu verschaffen und sehen nicht tatenlos zu, wie unter schwarzen, roten und grünen Deckmänteln die Bürger verdummt, entmündigt und enteignet werden!

Lassen sie uns im Rahmen der Mitgliederversammlung darüber diskutieren - auch darüber, wie es nun in Thüringen weitergehen soll und vor allem, wie die Delegierten des Landesparteitages sich verhalten sollen. Denn der neu zu wählende Landesvorstand sollte auf einer möglichst breiten Zustimmung in der Mitgliederschaft sein nicht leichtes Amt führen können.
Ich freue mich - und mit mir der gesamte Kreisvorstand -, Sie zur Mitgliederversammlung in Statdilm zu begrüßen und auf eine angeregte Diskussion.