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(Bildnachweis: Joachim Kreckow)
(Bildnachweis: Joachim Kreckow)

Am 10.01.2011 fand in der Altmarktschenke Ilmenau eine Kreismitgliederversammlung mit kleinem Neujahrsempfang und Diskussionsrunde zum Thema "Pressefreiheit - Freiheit der Presse" statt. Als Gäste und Vortragende wurden Herr Dr. Ullrich, freischaffender Journalist, ehemals Redakteur des "Freien Wort", sowie Prof. Dr. Schweiger von der TU Ilmenau als Leiter des Fachgebiets "Public Relations/Technikkommunikation" gewonnen.



Den kleinen Neujahrsempfang nutzte Kreisvorsitzender Kurt Schlenstein für einen Rückblick auf das politische Jahr 2010. Für die FDP-Ilmkreis war das Jahr 2010 ein erfolgreiches Jahr. So gründeten sich bereits im Januar die JuLi"s Ilmkreis neu. Im August wurde ein neuer Kreisvorstand gewählt, dessen Mitglieder einen ausgewogenen Altersschnitt haben, was auch für einen positiven Blick in die Zukunft sorgt. Die FDP-Ilmkreis stellt einen hauptamtlichen und 2 ehrenamtliche Bürgermeister, hat eine eigene Kreistagsfraktion und stellt Stadträte in Arnstadt, Ilmenau und Stadtilm. Die Mitgliederzahl ist im Jahr 2010 leicht gestiegen. Als zusätzlichen sehr positiven Erfolg erreichte Herrn Schlenstein die Nachricht, dass es gelungen ist, den nächsten Landesparteitag der FDP im April 2011 nach Ilmenau zu holen. Zum Abschluss des lokalpolitischen Rückblicks wurden Herbert Franz für seine 25-jährige Mitgliedschaft in der FDP mit einer Urkunde und der "Theodor-Heuss-Medaille" geehrt. Die gleiche Ehrung erhalten auch Hr. Brömel und Hr. Nitsch, die jedoch aus beruflichen Gründen bzw. Urlaub nicht persönlich anwesend waren.

Der Blick auf die bundespolitische Entwicklung der FDP ist nach den aktuellen Umfragewerten nicht ganz so positiv. Als Gründe für das negative Abschneiden sieht Hr. Schlenstein zum Beispiel ausgebliebene Steuersenkungen, der allgemeine Umgang der FDP mit Themen und deren Kommunikation, sowie die Reaktionen des Bundesvorsitzenden Hr. Westerwelle auf alltägliche Situationen. Dennoch gibt es auch vieles positives zu Berichten. So allem voran die erfolgreiche Bewältigung der Wirtschaftskrise, die zu keinem geringen Anteil auch der Regierungskoalition zuzuordnen ist. Im Zusammenhang mit der Wirtschaftskrise ist auch die Weigerung von Wirtschaftsminister Brüderle Milliarden-Bürgschaften an General Motors zu vergeben, positiv zu bewerten. Dies habe dem deutschen Staat und damit dem Steuerzahler hohe Belastungen erspart und OPEL habe dennoch überlebt und viele Arbeitsplätze in Deutschland erhalten. Auch die Rücknahme der Solarförderung habe gerade im Ilmkreis als Solarstandort für viel Kritik gesorgt. Im Nachhinein zeigt sich nun aber, dass keine dieser Firmen aus diesem Grunde in Insolvenz gehen musste, während gleichzeitig mit dieser Maßnahme die kostenintensive Subventionspolitik auf Bundesebene ein wenig zurückgeschraubt werden konnte. Positiv ist auch die Reform der Unternehmens- und Erbschaftssteuer zu bewerten, die leider in den Berichterstattungen der Medien etwas untergegangen sind. Auch die Bundeswehr als Freiwilligenarmee ist schon lange ein Anliegen der FDP, dem man nun endlich nähergekommen ist.

Im Anschluss an Hr. Schlenstein sprach auch Hr. Büker als Vorsitzender der JuLi"s Ilmkreis ein Grußwort. Er verglich dabei die Situationen der FDP in seinem Heimatkreis in Nordrhein-Westfalen mit der in der FDP im Ilmkreis. Vor allem die sehr positive Aufnahme in die FDP-Ilmkreis fand er sehr schön und bedankte sich dafür bei allen Anwesenden. Auch sieht er in der FDP-Ilmkreis viele aktive Mitglieder die selbst in schwierigen Zeiten dauerhaft mitwirken, was er aus seinem Heimatkreis so nicht kannte. Zum Abschluss informierte er noch über die Möglichkeit als Fördermitglied die JuLi"s zu unterstützen.

Nach den Grußworten begannen die beiden Gastredner ihre Vorträge zum Thema "Pressefreiheit - Freiheit der Presse". Hr. Dr. Ullrich gab zunächst eine Einführung in rechtliche Gegebenheiten und den von der Presse selbst auferlegten Pressekodex. Dieser werde jedoch nicht von allen Medien strikt befolgt, was er an kleineren Beispielen belegen konnte. Auch haben die meisten Medien wenig Neigung zu Selbstkritik. Einzig die Zeitung "ZEIT" ist ihm als selbstkritisches Medium bekannt.
Anschließend wurde von Hr. Prof. Schweiger die Freiheit der Presse näher beleuchtet. Zunächst müsse die Presse frei von jeglicher politischer Einmischung sein. Dennoch sind alle Medien vor allem wirtschaftlichen Zwängen unterworfen. So müssten die Verkaufszahlen stimmen um zu überleben. Dies führe dazu, dass häufig das geschrieben werde, was die Masse der Leser gerne lesen wollten. Daher ist ein Einfluss von wichtigen Werbekunden nicht zu verhindern. Die wichtigsten Funktionen von Presse sind daher Informieren, Unterhalten und Verkaufen. Auch sei Kritik eine der Pflichten von Pressearbeit. Zusätzlich müsse die Presse versuchen Positionen von Gruppen einzufangen und wiederzugeben.

Nachdem Dr. Ullrich und Prof. Schweiger ihre Vorträge beendet hatten, wurde eine lebhafte Diskussionsrunde gestartet. Aus Reihen der FDP-Mitglieder wurde dabei betont, dass Freiheit auch immer mit Verantwortung einhergehen müsse. Dies ist jedoch in Presse und Medien nicht mehr häufig zu erkennen. Ebenso wurde ein enormer Verlust des Informationsgehaltes von Medien zugunsten des Unterhaltungswertes beklagt. Auch eine deutlich zutage tretende und teilweise sehr unsachlich geführte Kampagne gegen Herrn Westerwelle ist in keinster Weise nachzuvollziehen.

Bezüglich der vielen Hinweise, Meinungen und Fragen wurden von den beiden Gästen Zusammenhänge näher erläutert und Hintergründe geschildert. So gebe es beispielsweise in der Presselandschaft "Leitmedien" die Dinge thematisieren und bewerten, während die große Mehrheit der Medien dann meist nur noch auf den Zug aufspringe.

Insgesamt waren die Vorträge und die anschließende Diskussionsrunde eine wirklich gelungene Sache. Hauptgrund dafür waren die unterschiedlichen Sichtweisen - während Dr. Ullrich vielfach aus der praktischen Arbeit berichtete, konnte Prof. Schweiger viele Dinge auch aus wissenschaftlicher Sicht darlegen - sowie immer sachlich geführte Diskussionen.

Als letzte Tagesordnungspunkte wurde zunächst Hr. Sterzik als ehemaliger Kreisvorsitzender entlastet. Anschließend wurden die 5 Delegierten zum Landesparteitag gewählt. Dies sind Hr. Schlenstein, Fr. Friese, Hr. Dirlam, Hr. Thies und Hr. Ehemann.


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