Ilmenau. Der Wechsel von Ilmenaus FDP-Stadtrat Rolf Frielinghaus von der Fraktion der Freien Wählergemeinschaft hin zur CDU zeigt immer noch Nachwirkungen: Gestritten wird weiter darüber, wie die Ausschüsse auch nach der personellen Veränderung so besetzt werden können, dass weiterhin jede Fraktion in mindestens einem Gremium vertreten ist. Rolf Frielinghaus mag dem Vernehmen nach gern in den Kultur- und Sportausschuss, doch dazu müsste ein CDU-Stadtrat seinen Sitz im Sozial- und Gleichstellungsausschuss einnehmen - was keiner will.

Ilmenaus Oberbürgermeister Gerd-Michael Seeber (CDU) hat genug von der Debatte. Im Hauptausschuss schlug er jetzt mit der flachen Hand erbost auf den Tisch: "Ich habe mich rausgehalten. Ihr müsst auch mal was machen!"

Dabei hatte bereits der Ältestenrat über die Sache befunden. Die einfachste Lösung wäre, man erhöht die Mitgliederzahl in den Ausschüssen von sechs auf acht. Doch der Antrag der CDU-Fraktion, genau dies in der Geschäftsordnung zu ändern, stieß auf wenig Gegenliebe bei Hans-Jürgen Bürmann (SPD). "Der Stadtrat (gemeint ist Dr. Frielinghaus, d. Red.) ist ein netter Mensch. Doch wenn einer die Fraktion wechselt, kann man doch nicht so ein Verfahren in Gang setzen", fand er. Mit diesem Veto muss der Vorgang nun wieder zurück in den Ältestenrat. "Ich hoffe, wir klären das noch in dieser Legislaturperiode", fügte der Oberbürgermeister sarkastisch an. Klaus Leuner als Vorsitzender des Kultur- und Sportausschusses sähe Rolf Frielinghaus übrigens gern in seinem Gremium. "Er hat auf diesem Gebiet gearbeitet und wäre eine inhaltliche Stärkung", erklärte er.

Was er davon hält, dass die Angelegenheit nun wieder in den Ältestenrat muss, sagte er etwas leiser: "Pipifax".


Arne Martius, Thüringer Allgemeine, vom 05.06.2011

25.06.2011 Thüringer Allgemeine