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Zu einer Kreismitgliederversammlung und kleinem Neujahrsempfang begrüßte FDP-Kreisvorsitzender Kurt Schlenstein Montagabend in der "Altmarktschenke" Wolfgang Schweiger, Professor an der TU Ilmenau, und den freischaffenden Journalisten Eckardt Ullrich kompetente Gesprächspartner zu einer interessanten Diskussionsrunde "Pressefreiheit - Freiheit der Presse".

Zuvor hatte Schlenstein eine insgesamt positive Bilanz für 2010 gezogen. Dazu zählte er die Gründung eines Kreisverbandes der Jungen Liberalen, vorwiegend aus Studenten der Uni Ilmenau. Der Kreis- vorsitzende sieht es als Ansporn an, dass am 9.April 2011 in Ilmenau der Landesparteitag der FDP stattfindet.
Bekanntlich ist erst im August vorigen Jahres der jetzige Vorstand gewählt worden, der mit der Schaffung eigener Ortsverbände für Ilmenau, Arnstadt und Stadtilm neue Zeichen setzte. Die Liberalen seien mit einem hauptamtlichen und zwei ehrenamtlichen Bürgermeistern im Ilm-Kreis vertreten, zudem stellten sie Stadträte in Arnstadt, Ilmenau und Stadtilm und Mitglieder des Kreistages. Zur inhaltlichen Bereicherung der politischen Arbeit zählen nach Schlensteins Worten die monatlichen Stammtische, auch sei ein "Energieforum" geplant.

Er würdigte die 25-jährige FDP-Mitgliedschaft von Herbert Franz, während die beiden anderen Jubilare Edgar Nitsch und Thomas Brömel dienstlich verhindert waren.
Zu den gegenwärtig schwachen Umfragewerten der Bundes-FDP sprach Schlenstein von zum Teil "hausgemachten Problemen", andererseits sei "unglücklich agiert worden". Viele kleine positiven Dinge seien mehr oder weniger unter den Tisch gefallen. Ebenso sei die Finanz- und Wirtschaftskrise auch mit Hilfe der FDP bewältigt worden. Kritik von Linken, SPD und Grünen an der FDP hinsichtlich der Reduzierung der "Überförderung" im Solarbereich habe zu keinem Zusammenbruch von Betrieben geführt.
Ebenfalls auf der Habenseite: die Reform der Erbschaftssteuer, die insbesondere die erbenden Verwandten mittelständischer Unternehmen von der Erbschaftssteuer freistellt.

In der anschließenden Diskussion fielen deutliche Worte zur gegenwärtigen "Presselandschaft". Zunächst erläuterte Eckard Ullrich, dass Kritik zu den Pflichten des Journalisten gehöre. Der "Pressekodex" von 1973, verpflichte zu Wahrhaftigkeit und Achtung vor dem Menschen und zur Sorgfalt bei der Recherche. Objektiv und staatsfern - so sollten die Medien sein. Zudem übten sie eine Kritik- und Kontrollfunktion aus.
Gäste bemängelten unter anderem eine "Medienkampagne gegen Westerwelle", ebenso eine "Angstkampagne" bezüglich des Klimawandels, der von seriösen Wissenschaftlern angezweifelt werde.

Delegierte für den Landesparteitag sind Kurt Schlenstein, Kerstin Friese, Olaf Dirlam, Frank-Andre Thies, Jan Ehemann und Mathias Gorf. jok


Freies Wort, vom 12.01.2011

12.01.2011 Freies Wort