Bürgermeister-Abwahlverfahren in Arnstadt
Christian Stonek
Christian Stonek

Am 24.01.2015 findet in Arnstadt die Abstimmung über die Abwahl des Bürgermeisters Alexander Dill statt. Die Thüringer Allgemeine hat die Arnstädter Fraktionen hierzu befragt, nachstehend finden Sie die Antworten von Christian Stonek, der für die FDP im Stadtrat sitzt:

Frage 1: Welche sind die aus Ihrer Sicht gewichtigsten Gründe, die die Abwahl des Bürgermeisters rechtfertigen bzw. welche Gründe sind für Sie ausschlaggebend, dass Alexander Dill im Amt bleiben soll?
Die FDP könnte es sich hier leicht machen. Aber die einseitige und nur auf den Bürgermeister bezogene Fehlersuche ist abzulehnen. Die FDP ist gegen den Abwahlantrag, weil die vorgebrachten Argumente für eine Abwahl überhaupt nicht ausreichen. Bereits am 08.09.2015 haben wir hierzu unsere Position dargelegt. Die mit dem ganzen Verfahren verbundenen Kosten kann sich die Stadt besser sparen, zumal Alternativen und Gegenkonzepte nicht erkennbar sind. Mag sein, dass es Konflikte innerhalb der Verwaltung gab und gegebenenfalls noch gibt - gleichwohl gibt es auch hier immer zwei Seiten einer Medaille. Wenn ich insbesondere an die verbalen Entgleisungen einiger Abwahlbefürworter denke, kann ich bisweilen Reaktionen nachvollziehen, ohne sie grundsätzlich gut zu finden.

Alexander Dill verfolgt das Ziel, solide Finanzen für Arnstadt zu schaffen. Das unterstützten die Liberalen. Die aktuelle finanzielle Situation der Stadt ist die Folge einer Entwicklung über viele Jahre hinweg. Hierfür nun allein Herrn Dill verantwortlich zu machen, ist nicht nur nicht sachgerecht, sondern geradezu grotesk, wenn dies von den gleichen Menschen vorgebracht wird, die seit vielen Jahren im Stadtrat daran beteiligt waren. Daher muss jetzt gespart werden - und Einschnitte sind immer schmerzhaft.

Wenn sich unsere Stadt perspektivisch wieder gut aufstellen will, müssen alle Einnahme- und Ausgabepositionen betrachtet werden, jede Maßnahme auf Folgen und Konsequenzen durchdacht werden und letztlich müssen die Beschlüsse umgesetzt werden. Nur Steuern erhöhen und neue einführen, ohne über die Ausgabeseite nachzudenken, ist ebenso wenig sinnvoll wie mit Rasenmäher-Methode alles zu kürzen und so überall den Notstand herbeizuführen. Nur durch solide Finanzen können soziale und kulturelle Projekte auf Dauer aufrechterhalten werden.

Frage 2: Welcher Kandidat Ihrer Partei/Bürgerbewegung soll im Falle einer Abwahl für die sich dann zwingend ergebende Neuwahl eines Bürgermeisters kandidieren?
Die FDP wird im Falle einer Abwahl von Herrn Dill, keinen eigenen Kandidaten für die Neuwahl des Bürgermeisters aufstellen. Alexander Dill wurde 2012 gewählt und das Wählervotum akzeptieren wir.

Frage 3: Wie stellen Sie sich, ungeachtet des Ausgangs der Abstimmung durch die Arnstädter Bürger am 24. Januar, die künftige Zusammenarbeit im Stadtrat vor?
Für die FDP stehen Sachthemen im Vordergrund. Die FDP wird auch in der Zukunft auf Sachthemen setzten. Als liberaler Vertreter im Stadtrat stehe ich für thematische Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen zur Verfügung. Dabei werde ich weder als funktioneller Mehrheitsbeschaffer noch Anhängsel sein, sondern im Sinne liberaler Werte für Arnstadt entscheiden. So, wie es im Grundgesetz festgeschrieben ist: der Abgeordnete ist nur seinem eigenen Gewissen verpflichtet!

Gerade auf der kommunalen Ebene, in der man doch sehr nahe am Geschehen ist, sollte aus meiner Sicht die pragmatische Politik im Vordergrund stehen. Genauso stelle ich mir idealtypisch die Zusammenarbeit vor, aber wohl wissend, dass diese Vorstellung offensichtlich noch nicht von allen Stadtratsmitgliedern geteilt wird. Nach dem Abstimmungsausgang wird es für beide Seiten, den Abwahlbetreibern und Herrn Dill mit den Abwahlgegnern, nicht einfacher werden. Konstruktiv mit "Gegnern" zusammenzuarbeiten gelingt aber nur mit hohem Maß an Souveränität. Wer aber dann beispielsweise mit Herrn Dill nicht zusammenarbeiten will oder kann, müsste konsequenterweise sein Mandat niederlegen.

Die Bürger dieser Stadt erwarten von uns als gewählten Vertretern, dass wir die Zukunft dieser Stadt gestalten, Ideen und Vorstellungen haben, wie wir in Arnstadt künftig leben wollen. Dazu muss es Positionen und Vorstellungen geben, über die man sich austauscht, diese bewertet und sich letztlich zu einer Mehrheit verständigt. In einer Demokratie muss man eben nicht immer mit allem einverstanden sein - aber die Begründungen müssen nachvollziehbar sein, um die mit einem demokratischen Gemeinwesen untrennbar verknüpfte Akzeptanz unterschiedlicher Meinungen auch tatsächlich aufbringen zu können.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Christian Stonek