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Zu dieser Einschätzung kommen die Stadtratsmitglieder der Fraktionsgemeinschaft von BürgerProjekt und FDP zum Arnstädter Haushaltsentwurf 2021. "Der vom Bürgermeister vorgelegte Haushaltsplanentwurf soll die dauernde Leistungsfähigkeit darstellen, jedoch ist dieser mit erheblichen Risiken behaftet", so Ortsvorsitzender Christian Stonek (FDP). Dazu Markus Tempes (BürgerProjekt) und Fraktionsvorsitzender in der Stellungnahme weiter: "Auffällig ist hierbei der ambitionierte Planansatz bei der Gewerbesteuer von 10 Mio. EUR. Im Dezember 2020 hatte sich diese Steuer allerdings wegen der Corona-Krise bei 5,1 Mio. EUR eingependelt."


28Jan
 

Die Januar-Ausgabe des Journals der Thüringer Landtagsfraktion beschäftigt sich mit der Frage wie es nach Corona weitergehen muss.
Weitere Schwerpunkte sind der Landeshaushalt, die Stärkung der Kommunen, sowie die Herausforderungen in unserem Schulsystem.

Wir wünschen viel Spaß beim Lesen!

>Ja zu Thüringen<


24Jan
 

"Der übliche Reflex der linken Landrätin, jedes Problem als Ergebnis des Kapitalismus zu brandmarken und staatliche Regulierung zu fordern." So reagierte FDP-Kreisvorsitzender Martin Mölders auf die Forderung der Landrätin, die es skandalös fände, dass Schutzmasken wegen des Kapitalismus zu Wucherpreisen angeboten würden.
Dass Landrätin Petra Enders nun über Preise "bis zu 6 Euro und mehr für Einweg-Produkte" schimpfe, sei schlicht falsch und polemisch.


23Dez
 

Natürlich wird dieses Weihnachten 2020 für die meisten von uns anders, als wir es bisher gekannt und gefeiert haben. Auch und gerade in dieser schwierigen Zeit wünschen die Freien Demokraten des Ilm-Kreises allen ein ruhiges, erholsames und besinnliches Weihnachtsfest.