Auf ihrer "Thüringen, wie geht's Dir?" Tour kommt die FDP-Fraktion des Thüringer Landtages auch in den Ilmkreis.
Die Fraktion ist am
Dienstag, den 15.09., zwischen 10 und 13 Uhr am Hopfenbrunnen Arnstadt
sowie am Freitag, den 18.09. zwischen 9 und 12 Uhr am Apothekerbrunnen Ilmenau
Nach langer Corona- und Sommerpause lädt der FDP-Ortsverband Ilmenau, sowie der Kreisverband Mitglieder und Interessierte zum nächsten
FDP-Stammtisch, am Donnerstag, den 10.09. um 19 Uhr
im Aqui, am Markt 3 in Ilmenau
Zurück zur Marktwirtschaft, zum Rechtsstaat und
zur Vertrags- und Verfassungstreue.
Unternehmen und Selbstständige wurden von der Covid-19-Pandemie und den damit verbundenen Maßnahmen besonders hart getroffen. Jetzt müssen wir mit den richtigen Impulsen dafür sorgen, dass der Thüringer Mittelstand wieder zum Motor des wirtschaftlichen Wiederaufbaus werden kann. Dafür braucht es finanziellen Freiraum statt Belastungen, eine Verwaltung die sich als Partner versteht statt überbordender Bürokratie und die modernste Infrastruktur statt Löcher in Straßen und Funknetzen.
Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung schlagen sich schon jetzt in den öffentlichen Haushalten nieder. Die Landrätin berichtete in der ersten Kreistagssitzung seit Verhängung der Eindämmungsmaßnahmen von bereits bestehenden Defiziten durch Einnahmeausfälle in Millionenhöhe und über stark steigende Kosten durch die getroffenen Maßnahmen auf der anderen Seite. Eine drastische Erhöhung der Kreisumlage wurde angedeutet, die von den Kommunen aufzubringen ist, denen jedoch gerade eine Hauptfinanzierungsquelle, die Gewerbesteuer, völlig wegbricht.
Radikalisierung und Polarisierung in der politischen Auseinandersetzung sind Folge einer Diskussionskultur, die zunehmend auf Etikettierung und Kategorisierung setzt statt auf den Austausch von Argumenten in der Sache. Kritik oder schon kritische Fragen werden nicht zugelassen, sondern als Ausdruck einer bestimmten Haltung bewertet und der Fragesteller damit diskreditiert. Wer derzeit nach der Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie fragt, wird sogleich als Corona-Leugner, Verschwörungstheoretiker oder gleich als rechtsradikal abgestempelt. Wenn das noch nicht reicht, nimmt man gar billigend das Massensterben vor allem älterer Menschen in Kauf und beweist seine zutiefst sozialdarwinistische Einstellung.
